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Grußwort der Botschafterin zum Tag der Deutschen Einheit
Meine Damen und Herren,
liebe Freunde Deutschlands,
im vergangenen Jahr konnte ich mit Ihnen im Haus Europa den Tag der Deutschen Einheit feiern. Es war ein besonderer Gedenktag 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer. Die vielen Begegnungen und Gespräche mit Ihnen kurz nach meiner Ankunft in Sarajewo sind mir in guter Erinnerung geblieben.
Auch dieses Jahr markiert ein besonderes Ereignis. Am 3. Oktober 1990 trat der sgn. Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die frühere DDR der Bundesrepublik beitrat. Damit war die deutsche Teilung und damit auch die Teilung Europas 45 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs überwunden.
Sehr gern hätte ich auch in diesem Jahr unseren Nationalfeiertag mit Ihnen gefeiert. Aber die Regeln im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie machen dies leider unmöglich, und so möchte ich mich mit dieser Grußbotschaft an Sie wenden.
Die Bewältigung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen ist in diesem Jahr für uns alle die große Herausforderung. Sie steht daher auch im Zentrum der Politik und des internationalen Engagements Deutschlands. Denn in diesem Jahr nimmt Deutschland in besonderem Maße internationale Verantwortung wahr: Noch bis Ende des Jahres ist Deutschland nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Hier setzen wir uns für die Stärkung der multilateralen Ordnung ein und arbeiten mit an der Überwindung von Konflikten und an der Konfliktprävention. Von großer Bedeutung ist für uns aber auch die Bewältigung der globalen Herausforderungen wie der Klimawandel und seine Auswirkungen, nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung, die Wahrung der Menschenrechte, und nicht zuletzt die globale Gesundheit.
Zum 1. Juli dieses Jahres hat Deutschland den Ratsvorsitz in der EU übernommen. Auch hier steht die Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Zentrum. Als EU-Ratspräsidentschaft wollen wir dazu beitragen, dass die EU stärker und resilienter aus der Krise hervorgeht als sie hineingegangen ist. Es geht darum, die Pandemie einzudämmen, und ihre wirtschaftlichen und sozialen Folgen zu bewältigen. Damit dies nachhaltig geschehen kann, müssen wir diesen Wiederaufbau als einen „grünen“, als einen nachhaltigen Aufbau, gestalten und ihn vor allem mit nachhaltigen Investitionen unterlegen. Nur wenn dies gelingt können wir letztlich aus der Krise ein Stück weit eine Chance für die Zukunft machen.
Diese Herausforderungen sind groß und werden absehbar unsere Präsidentschaft weit überdauern. Aber die Art und Weise, wie die EU bisher mit der Krise umgegangen ist, stimmt mich auch ein wenig optimistisch. In keiner Region weltweit wurde so viel Solidarität gezeigt wie gerade in der EU.
Dass sich diese Solidarität nicht nur auf die EU selbst sondern auch die Nachbarschaft erstreckt, zeigt die umfängliche Unterstützung, die die EU unter anderem für die Staaten des WEB, , bereitstellt, damit sie die Krise und ihre Folgen besser bewältigen können. Hierzu gehört auch Bosnien und Herzegowina. Diese Unterstützung ist kein Selbstzweck. Wir haben ein Interesse an einer stabilen und nachhaltigen Entwicklung dieser Region, denn die Länder des WEB liegen in unserer unmittelbaren Nachbarschaft. Wir sind mit ihnen auf Engste verbunden, was immer hier in dieser Region geschieht, wirkt sich auch unmittelbar auf die EU aus – und umgekehrt. Und schließlich streben die Länder des WEB selbst die EU-Mitgliedschaft an.
Auch Bosnien und Herzegowina hat mit seinem Mitgliedsantrag für die Europäische Union diesen Weg eingeschlagen. Deutschland steht zur Beitrittsperspektive für die Länder des Westlichen Balkans und unterstützt die euroatlantische Annäherung der Länder dieser Region nachhaltig. Mit den 14 Prioritäten des EU-Avis gibt es einen klaren Fahrplan für den Weg der Annäherung an die EU festgelegt. Es geht nun diese Prioritäten zügig und nachhaltig umzusetzen.
Im November dieses Jahres wird Deutschland zudem den Vorsitz im Europarat übernehmen. Hier, wollen wir uns ganz besonders für die Wahrung von Demokratie, Menschenrechten und der Rechtsstaatlichkeit engagieren. Denn gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, zu zeigen, dass wir uns diesen Grundwerten der EU weiterhin verpflichtet fühlen. Sie stellen daher auch Prioritäten unserer EU-Präsidentschaft dar und in Bezug auf die EU-Annäherung des WEB und damit BiHs werden diese Themen für uns Kernthemen bleiben.
Meine Damen und Herren,
Deutschland wird auch weiter ein guter und verlässlicher Partner Ihres Landes auf seinem Weg in die euroatlantischen Strukturen bleiben. In diesem Sinne mögen Sie heute mit mir anstoßen auf den Tag der deutschen Einheit und auf die Freundschaft zwischen Deutschland und Bosnien und Herzegowina.
Ihre
Margret Uebber