Seit mehr als 20 Jahren unterstützt die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) Bosnien und Herzegowina

Die IRZ im Überblick

Ein wesentliches Element bei der Heranführung Bosnien und Herzegowinas an die EU ist die Rechtsstaatlichkeit. In diesem Bereich unterstützt die Bundesrepublik Deutschland Bosnien und Herzegowina unter anderem durch die Tätigkeit der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ). Die IRZ wurde im Jahre 1992 gegründet um zur Rechtsreform in Transformationsstaaten beizutragen. Dies geschieht durch Beratung bei Gesetzgebungsprojekten und durch Zusammenarbeit bei der Aus- und Weiterbildung von Juristinnen und Juristen. Finanziert wird diese Tätigkeit durch das deutsche Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz BMJV). Außerdem führt die IRZ in den Partnerstaaten Technical Assistance- und Twinning-Projekte im Auftrag der EU durch.

In Bosnien und Herzegowina nahm die IRZ im Jahre 2000 die Tätigkeit auf, als sie mit Mitteln aus dem Stabilitätspakt für Südosteuropa vom AA mit der Rechtsstaatsarbeit in der Region beauftragt wurde. In den mehr als 20 Jahren dieser Tätigkeit kann die IRZ auf zahlreiche erfolgreiche Aktivitäten zurückblicken.

Richterweiterbildung und Menschenrechte als Schwerpunkte

Im Bereich „Menschenrechte“ arbeitet dieIRZ zum einen mit dem Verfassungsgericht des Staates und zum anderen mit der Nichtregierungsorganisation Vasa Prava, die Mitglieder verletzlicher Gruppen in Rechtsangelegenheiten unterstützt, zusammen. Gemeinsam mit dem Verfassungsgericht veranstaltet sie regelmäßig Regionalkonferenzen, an denen auch Richterinnen und Richter anderer Verfassungsgerichte der Region teilnehmen und deren Ergebnisse in Buchform veröffentlicht werden. In diesem Rahmen wurden bislang so unterschiedliche Themen wie der Einfluss von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf das nationale Verfassungsrecht, verfassungsrechtliche Fragen des Steuerrechts, die Religionsfreiheit und die sogenannten Sondervoten von Verfassungsrichtern, die einer Mehrheitsentscheidung ihres Gerichtes nicht zustimmen können, thematisiert. Mit Vasa Prava führt dieIRZ Weiterbildungsseminare für die bei dieser Organisation tätigen Juristinnen und Juristen durch.

Die zweite wichtige Säule stellt die seit mehr als einem Jahrzehnt andauernde Zusammenarbeit mit den Edukationszentren für Richter und Staatsanwälte beider Entitäten im Bereich der Weiterbildung dar. Mit diesen veranstaltet dieIRZ regelmäßig Seminare, in deren Mittelpunkt die praktische Rechtsanwendung steht. Die dabei behandelten Themen reichen von der richterlichen Verhandlungsführung über den Verbraucherschutz bis hin zum Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht von Staaten, die sich auf einen EU-Beitritt vorbereiten. Aktivitäten mit weiteren Partnern wie beispielsweise der Rechtsanwaltskammer der Republika Srpska runden das Angebot ab.

Aktivitäten im universitären Bereich

Auch im universitären Bereich ist man tätig. Hier unterstützt dieIRZ zum einen die bereits traditionelle internationale Familienrechtskonferenz an der juristischen Fakultät der Dzemal-Bjedic-Universität in Mostar, bei der sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Praktikerinnen und Praktiker austauschen. Auch bezüglich dieser Konferenz werden die Beiträge in Buchform publiziert um die Reichweite und die Nachhaltigkeit zu erhöhen. Darüber hinaus unterstützt man insbesondere die Beschäftigung mit dem deutschen und dem europäischen Recht an den juristischen Fakultäten der Universitäten Dzemal-Bjedic in Mostar, an der Juristischen Fakultät in Sarajevo, an der es hierfür sogar eine eigens eingerichtete „IRZ-Bibliothek des deutschen Rechts“ gibt und an der Juristischen Fakultät in Zenica.

Mit der Juristischen Fakultät Sarajevo führte dieIRZ darüber hinaus jahrelang ein Begleitstudium im deutschen Recht durch, das sich an angehende Juristinnen und Juristen wendete, die ihre Kindheit und Schulzeit während des Krieges in Deutschland verbracht hatten und deshalb über ausgezeichnete deutsche Sprachkenntnisse verfügten.

Darüber hinaus bietet die IRZ deutschsprachigen Juristinnen und Juristen aus Bosnien und Herzegowina die Möglichkeit, sich durch Arbeitsaufenthalte in Deutschland mit der deutschen Rechtspraxis und dem deutschen Recht vertraut zu machen. Hier reicht die Spanne von Kursen in deutscher Rechtsterminologie über eine Sommerschule im deutschen Recht bis hin zu Hospitationen, die gesondert für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Zivilrichterinnen und Zivilrichter, Strafrichterinnen und Strafrichter sowie Staatsanwältin und Staatsanwälte, aber auch Notarinnen und Notare angeboten werden. Aufgrund dieser Aktivitäten hat sich ein großes Netzwerk deutschsprachiger IRZ-Alumni aus der gesamten Region entwickelt, das von Studentinnen und Studenten bis hin zur juristischen Praktikerinnen und Praktikern erreicht. Die Mitglieder dieses Netzwerkes treffen sich einmal jährlich zu einem Workshop, in dem sie Gelegenheit haben, ihre Erkenntnisse im deutschen Recht zu aktualisieren, sich in deutscher Sprache über rechtliche Fragen auszutauschen und ihr berufliches Netzwerk auszubauen. Während der gegenwärtigen Pandemie führt man für diese Zielgruppe regelmäßige Online-Workshops durch.

Zahlreiche Materialien und Informationen im Internet

Weiterhin gibt die IRZ regelmäßig juristische Publikationen in den Sprachen der Region und Amtssprachen Bosnien und Herzegowinas heraus, die in der gesamten Region verbreitet werden. Diese können von der Internetseite der IRZ (www.irz.de) heruntergeladen werden . Auf dieser Homepage finden sich auch aktuelle Berichte über die Aktivitäten der IRZ in Bosnien und Herzegowina in deutscher und englischer Sprache.